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Allgemeine Geschäftsbedingungen 

 

 

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend als „AGB“ bezeichnet) enthalten die zwischen Ihnen und uns geltenden Bedingungen für den ABSOLUTE SONGS Online-Shop.

Anbieter des ABSOLUTE SONGS Online-Shops ist:

 

 

Imagesounds UG (haftungsbeschränkt)
Gustav-Brandt-Str.11
30173 Hannover
Deutschland

 

 

(nachstehend als „wir“ bzw. „uns“ bezeichnet)

 

  1. 1.             Unterscheidung zwischen Unternehmern und Verbrauchern

     

Einige Regelungen dieser AGB gelten nicht gegenüber allen Kunden, sondern nur gegenüber Verbrauchern oder aber nur gegenüber Unternehmern. Wo dies der Fall ist, ist es an der betreffenden Stelle dieser AGB jeweils besonders gekennzeichnet.

Verbraucher“ im Sinne dieser AGB sind entsprechend der gesetzlichen Definition in § 13 des bürgerlichen Gesetzbuches natürliche Personen, die mit uns in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

 

Unternehmer“ im Sinne dieser AGB sind entsprechend der gesetzlichen Definition in § 14 des bürgerlichen Gesetzbuches natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit uns in Geschäftsbeziehung treten.

 

  1. 2.             Kundenkonto 

 

Zur bequemeren Nutzung des Online-Shops haben Sie die Möglichkeit, ein Kundenkonto zu eröffnen. Sie sind verpflichtet, Ihre Zugangsdaten wie bspw. Ihr Passwort vertraulich zu behandeln, und uns im Falle des Verlusts oder einer unbefugten Nutzung Ihrer Zugangsdaten unverzüglich zu unterrichten.

 

  1. 3.             Vertragsschluss, Vertragsinhalt

a.

Die Präsentation unserer Produkte auf der Website stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung der Produkte durch Sie ist ein bindendes Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Vertrages. Um die Bestellung vorzunehmen, legen Sie das gewählte Produkt in den Warenkorb, durchlaufen den weiteren Bestellprozess auf der Website und tragen die dort abgefragten Angaben ein. Vor Absendung der Bestellung wird Ihnen dann eine Übersicht mit Ihren Bestelldaten angezeigt. Dort haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Bestelldaten noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren. Erst mit der Absendung der Bestellung geben Sie an uns ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Nachdem wir Ihre Bestellung erhalten haben, schicken wir Ihnen per E-Mail eine Auftragsbestätigung zu. Mit dieser Auftragsbestätigung kommt der Vertrag zustande.

 

Als Vertragssprachen stehen Deutsch und Englisch zur Verfügung.

 

b.

Gegenüber Unternehmern gilt außerdem:

 

Unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen unterliegen ausschließlich diesen Geschäftsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsinhalt.

 

  1. 4.             Speicherung der Vertragsbestimmungen 

 

Die Vertragsbestimmungen sind zum einen Teil in der Bestellübersicht, die im letzten Schritt der Bestellung angezeigt wird, und zum anderen Teil in den vorliegenden AGB enthalten. Wir speichern diese Vertragsbestimmungen. Sie können die Vertragsbestimmungen ausdrucken oder speichern, indem Sie die übliche Funktionalität Ihres Browsers nutzen (dort meist „Drucken“ bzw. "Datei" > "Speichern unter"). Außerdem sind die Vertragsbestimmungen einschließlich der AGB in unserer Auftragsbestätigung enthalten, die wir Ihnen per E-Mail zusenden.

 

  1. 5.             Bereitstellung 

 

Gegenüber Unternehmern gilt:

 

Haben wir eine Verzögerung der Bereitstellung unserer Produkte zum Download nicht zu vertreten, wie zum Beispiel bei Energiemangel, Importschwierigkeiten, Verkehrsstörungen, Streiks oder höherer Gewalt, verlängert sich die Leistungszeit angemessen. Können wir auch nach angemessener Verlängerung nicht leisten, sind sowohl der Kunde als auch wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

 

Gegenüber Verbrauchern gelten insoweit die gesetzlichen Vorschriften.

 

  1. 6.             Lizenzbestimmungen 

 

Beim Erwerb einer Soundlibrary räumen wir Ihnen nicht-exklusive Rechte gemäß den auf der Website aufgeführten Lizenzbestimmungen ein.

             

  1. 7.             Widerrufsrecht 

 

  Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht:

 

 

 

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

 

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

 

Imagesounds UG (haftungsbeschränkt)
Gustav-Brandt-Str.11
30173 Hannover
Deutschland
E-Mail:  

            

Widerrufsfolgen
 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Das Widerrufsrecht besteht unter anderem nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von

 

-        Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind

 

-        Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind. 

 

  1. 8.             Kosten der Rücksendung bei Widerruf 

 

Soweit Sie von einem bestehenden Widerrufsrecht Gebrauch machen, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.  

 

  1. 9.              Mängelansprüche (Gewährleistung)


a.            Gewährleistung gegenüber Verbrauchern:

                         Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.

b.             Gewährleistung gegenüber Unternehmern:

 

(aa)

Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Eingang zu untersuchen. Erkennbare Mängel sind uns innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Ware oder – wenn sich der Mangel erst später zeigt – innerhalb von zwei Wochen ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Erhaltung der Rechte des Kunden genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Geschieht dies nicht, gilt die Ware als genehmigt.

 

(bb)

Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, leisten wir zunächst Gewähr durch Nacherfüllung, und zwar nach unserer Wahl entweder in Form einer Mangelbeseitigung oder einer Ersatzlieferung. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, ist der Kunde berechtigt, die Gegenleistung zu mindern oder – bei erheblichen Mängeln – vom Vertrag zurückzutreten.

 

(cc)

Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr, es sei denn der Mangel wurde arglistig verschwiegen. Die Verjährung beginnt mit Ablieferung der Sache.

 

9.  Haftungsbeschränkung

 

Für eine Haftung von uns auf Schadensersatz gilt:

 

Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, auch unserer Erfüllungsgehilfen, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt bei fahrlässig verursachten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

 

Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haften wir und unsere Erfüllungsgehilfen nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden; wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

 

Im Übrigen ist die Haftung, unabhängig von deren Rechtsgrund, ausgeschlossen, außer wenn wir kraft Gesetzes zwingend haften, insbesondere wegen Übernahme einer Garantie oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

 

 

10.             Rechtswahl, Gerichtsstand

 

a.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

 

Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.

 

b.

Im Verkehr mit Kaufleuten ist Gerichtsstand der Sitz unseres Unternehmens (Hannover); wir sind jedoch nach unserer Wahl berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.